Finger weg vom Referendum – Irland spielt mit dem Feuer und der EU!
Jetzt wird es richtig ernst. Die Iren sind dafür bekannt, dass sie europäische Fragestellungen via Referendum durch die Bevölkerung direkt legitimieren lassen. Dabei geht es nicht um den politischen Willen, dies zu tun. Die irische Verfassung sieht dies ausdrücklich vor, da gibt es keinen Ermessensspielraum. Was das für Europa bedeutet ist nicht absehbar. Europäisch-irische Erfahrungen … Read more
Friedrich, Seehofer, Dobrindt – Entschuldigung Europa für diesen Dummfug!
Update vom 27. Februar: Das ist ja noch schöner, jetzt rudert Friedrich auch noch zurück (hier bei Spiegel online), weil “Mama Kanzler” einmal gepfiffen hat. Das ist so unglaubwürdig. Wenn er zu einem so radikalem Urteil wie am Wochenende kommt, wie kann er heute (am Montag) sagen, es sei alles so nicht gemeint. Das ist … Read more
Seehofer und die direkte Demokratie in Europa – wer’s glaubt wird selig!
Na, dieses Mal prescht nicht der dafür bekannte CSU Generalsekretär Dobrindt nach vorne und zerschlägt europäisches Porzellan, sondern CSU-Chef Seehofer höchstpersönlich meldet sich zu Wort und fordert plebiszitäre Elemente bezüglich wichtiger Europafragen in Deutschland. Wer es glaubt wird selig! Nach Berichten von “Welt” und “Welt am Sonntag” fordert Seehofer, die deutsche Bevölkerung in entscheidenden Fragen … Read more
Europäischer Aufbauplan oder Krimskrams – man muss schon sagen was man will
Es ist schon erstaunlich mit welcher Naivität die europäische Debatte derzeit in Europa geführt wird. Ganz Europa, gleich ob Medien oder politische Akteure, erheben den Ruf nach deutschem Geld und mehr Engagement. Es scheint, dass die Debatte gar nicht aktiv, sondern immer reaktiv geführt wird. Die Schutzschirme sollen größer und umfänglicher, Brandmauern so stabil wie … Read more
Dumpfer Populismus bei der FDP – Jörg-Uwe Hahn auf Abwegen
“Populismus (lat.: populus, „Volk“) bezeichnet eine um „Nähe zum Volk“ bemühte Politik, die Unzufriedenheit, Ängste und aktuelle Konflikte für ihre Zwecke instrumentalisiert, indem sie Gefühle anspricht und einfache Lösungen vorstellt.” So lautet die Definition, die Wikipedia zum Begriff Populismus zu bieten hat. Diese Definition beschreibt genau das, was der hessische Europaminister, man lasse es sich auf der Zunge … Read more
