Finger weg vom Referendum – Irland spielt mit dem Feuer und der EU!
Jetzt wird es richtig ernst. Die Iren sind dafür bekannt, dass sie europäische Fragestellungen via Referendum durch die Bevölkerung direkt legitimieren lassen. Dabei geht es nicht um den politischen Willen, dies zu tun. Die irische Verfassung sieht dies ausdrücklich vor, da gibt es keinen Ermessensspielraum. Was das für Europa bedeutet ist nicht absehbar. Europäisch-irische Erfahrungen … Read more
Friedrich, Seehofer, Dobrindt – Entschuldigung Europa für diesen Dummfug!
Update vom 27. Februar: Das ist ja noch schöner, jetzt rudert Friedrich auch noch zurück (hier bei Spiegel online), weil “Mama Kanzler” einmal gepfiffen hat. Das ist so unglaubwürdig. Wenn er zu einem so radikalem Urteil wie am Wochenende kommt, wie kann er heute (am Montag) sagen, es sei alles so nicht gemeint. Das ist … Read more
Europa überfordert? Missinterpretation der EU durch Nikolas Busse (FAZ)
Am 22. Februar meldet sich Nikolas Busse aus der FAZ-Redaktion zu Wort und meldet im Rahmen der europäischen Krisenberichterstattung „Renaissance des Vorurteils“. Seinen Artikel leitet er ein mit „Die vielleicht bedrückendste Begleiterscheinung der Euro-Krise ist die Renaissance des nationalen Vorurteils.“ Ich weiß nicht in welchem Wolkenkuckucksheim Busse lebt, aber die Annahme, die europäische Integration seit … Read more
Seehofer und die direkte Demokratie in Europa – wer’s glaubt wird selig!
Na, dieses Mal prescht nicht der dafür bekannte CSU Generalsekretär Dobrindt nach vorne und zerschlägt europäisches Porzellan, sondern CSU-Chef Seehofer höchstpersönlich meldet sich zu Wort und fordert plebiszitäre Elemente bezüglich wichtiger Europafragen in Deutschland. Wer es glaubt wird selig! Nach Berichten von “Welt” und “Welt am Sonntag” fordert Seehofer, die deutsche Bevölkerung in entscheidenden Fragen … Read more
Europäischer Aufbauplan oder Krimskrams – man muss schon sagen was man will
Es ist schon erstaunlich mit welcher Naivität die europäische Debatte derzeit in Europa geführt wird. Ganz Europa, gleich ob Medien oder politische Akteure, erheben den Ruf nach deutschem Geld und mehr Engagement. Es scheint, dass die Debatte gar nicht aktiv, sondern immer reaktiv geführt wird. Die Schutzschirme sollen größer und umfänglicher, Brandmauern so stabil wie … Read more
