Dumpfer Populismus bei der FDP – Jörg-Uwe Hahn auf Abwegen
“Populismus (lat.: populus, „Volk“) bezeichnet eine um „Nähe zum Volk“ bemühte Politik, die Unzufriedenheit, Ängste und aktuelle Konflikte für ihre Zwecke instrumentalisiert, indem sie Gefühle anspricht und einfache Lösungen vorstellt.” So lautet die Definition, die Wikipedia zum Begriff Populismus zu bieten hat. Diese Definition beschreibt genau das, was der hessische Europaminister, man lasse es sich auf der Zunge … Read more
Berliner FDP und ihr Demokratieverständnis
Das die (Berliner) FDP verzweifelt ist, kann man verstehen. Die Häme nach der Wahl muss sie nun ertragen, das geht vorbei. Durch dieses Tal der Tränen mussten alle Parteien durch, auch wenn der liberale Absturz eklatant ist. Was allerdings nicht geht, ist die eigene Wahlanalyse durch den Berliner Landesvorsitzenden auf Seite 3 der heutigen FAZ. … Read more
“Die europäische Demokratiekrise bewältigen” von Johannes Vogel – FILETIERT!
Im heutigen Wirtschaftsteil der FAZ bezieht Johannes Vogel, Bundestagsabgeordneter der FDP, einen Standpunkt und sagt: “Die europäische Demokratiekrise bewältigen”. (Artikel nicht online oder noch nicht gefunden, reiche ich nach, wenn er online ist). Aber jetzt der Reihe nach. Johannes Vogel beginnt damit, dass er sagt, dass nicht nur die Gemeinschaftswährung an Akzeptanz verliert, sondern auch … Read more
Liberale Steuersenkungen: das weiße Kaninchen, Demokratieverständnis und die FDP
Wann war noch einmal Bundestagswahl? Ja, richtig, 2013. Das ist sehr wahrscheinlich, denn das einzige was Kanzlerin Merkel zuverlässig hinbekommt, ist die Sicherung der Macht, also das Zusammenhalten der Koalition. Woran merkt man noch, dass die BT-Wahl in gut 2 Jahren stattfinden wird? Richtig, die FDP holt mal wieder ein Urgestein liberaler Politik aus dem … Read more
Vorratsdatenspeicherung oder warum die FDP den Liberalismus begraben hat
Es ist ein Thema, das seit Jahren aktuell ist und viele Gemüter erhitzt – die Vorratsdatenspeicherung. Ich bin kein IT-Experte und sicherlich lassen sich in der Detailbetrachtung auch technisch basierte Rückschlüsse auf die gesamte Auseinandersetzung ziehen, wie es etwa Klaus Peukert (@tarzun) kürzlich bei der post-privacy Spackeria getan hat. Als ich gestern “Eine Frage der … Read more
